Beschreibung
Inhalt
Der Verfassungsschutz und die nationale Identität der Deutschen
Gibt es das deutsche Volk noch? Die Frage mutet absurd an, hat aber einen wahren Kern. Die Bevölkerungspolitik der Bundesregierung ist darauf ausgerichtet, eine multikulturelle Gesellschaft zu errichten. Aus der historisch gewachsenen Kulturnation soll eine neue Willensnation werden. Umfragen zeigen, dass eine deutliche Mehrheit der autochthonen Bevölkerung dem Projekt kritisch gegenübersteht. Aus ihrer Sicht kann die nationale Identität der Deutschen nicht beliebig konstruiert werden. Vor diesem Hintergrund ist schon vor vielen Jahren ein anhaltender Kulturkampf in der Bundesrepublik entbrannt, in dem um die Deutungshoheit dessen gerungen wird, was das deutsche Volk ausmacht.
Dabei wird mit ungleichen Waffen gekämpft. Führende Vertreter aus der Politik und den Leitmedien haben zum »Kampf gegen rechts« aufgerufen. Mit ihm werden oft auch jene Einheimischen diskreditiert, die ihre identitären Wurzeln in der eigenen Geschichte sehen und deshalb zwischen dem deutschen Volk und dem deutschen Staatsvolk unterscheiden. Zur Durchsetzung der offiziellen Linie setzt die Bundesregierung unter anderem auf das Bundesamt für Verfassungsschutz, dessen Präsident Thomas Haldenwang mit einem nur wenig differenzierten Volksbegriff operiert. Aus seiner Sicht sind bereits Termini wie »Überfremdung« und »Islamisierung« als verdächtig anzusehen. Mit diesem Vorgehen überschreitet der Verfassungsschutz sein eigentliches Mandat.
Im vorliegenden Buch wird der Kulturkampf umfassend betrachtet. Die Ausführungen folgen einem positiven Verständnis von Volk, Nation und Vaterland – wie es von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl üblich war. Eine sachliche Diskussion des Themas ist in Deutschland gleichwohl unter den Bedingungen des Parteienstaates sowie dominierender linksliberaler Narrative und Frames schwierig. Dabei wäre eigentlich alles so einfach: Identität hat viele Facetten. Man muss nur tolerant sein.
- Wenn die Menschen in Deutschland zunehmend Angst haben, ihre Meinung frei zu äußern und sich auch deshalb nicht mehr offen zu ihrem eigenen Volk jenseits anonymisierter Umfragen bekennen, ist in der Bundesrepublik etwas aus den Fugen geraten.
- Die Bundesrepublik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem Parteienstaat entwickelt, in dem die Volkssouveränität de facto auf die politische Klasse übergegangen ist
- Die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel versucht, aus der deutschen Kulturnation eine multikulturelle Willensnation zu machen.
- Um die neue Willensnation zu schaffen, greift die Bundesregierung auch auf die Unterstützung des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück.
Über den Autor
Prof. Dr. Martin Wagener hat von 1991 bis 1997 an der Universität Göttingen studiert. 2008 schloss er seine Doktorarbeit an der Universität Trier ab, wo er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter und seit 2009 als Juniorprofessor tätig war. Forschungsreisen führten ihn nach London, Washington D.C., Hawaii, Bangkok, Singapur, Kuala Lumpur, Peking, Taipeh und Okinawa. Seit 2012 ist er Professor für Internationale Politik mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (zunächst in Haar bei München, seit 2019 in Berlin).
Leseprobe
Gebunden mit Schutzumschlag und Lesebändchen. 512 Seiten.
