Beschreibung
Inhalt
Wie europäische „Hassrede“-Gesetze die Meinungsfreiheit bedrohen
Was ist das Recht auf Meinungsfreiheit noch wert – wenn es jederzeit durch «Hassrede»-Gesetze eingeschränkt werden kann? Paul Coleman hat eine alarmierende Sammlung europäischer «Hassrede»-Gesetze zusammengetragen. Die mehr als 50 realen Rechtsfälle zeigen: Die Grenzen des Sagbaren werden enger. Wer freiheraus spricht, sitzt schnell auf der Anklagebank. Und da sitzen sie dann gemeinsam: die Politikerin, die aus der Bibel zitiert hat, der Journalist, der das Thema deutlich ausdrückt, der Priester, der die Wahrheit seines Glaubens nicht widerrufen will, oder auch der Polizist, der twittert, was er über Gendergerechtigkeit denkt.
Denn eines haben alle diese Gesetze gemeinsam, gegen die die Angeklagten verstoßen haben: Eine klare Definition angeblicher «Hassrede» gibt es nicht. Doch wenn nicht mehr klare Tatsachen, sondern verletzte Gefühle vermeintlicher Opfer zählen, verschwimmen die Grenzen zwischen Meinung, Beleidigung, Spott und tatsächlich strafrelevantem Hass.
Damit bestimmen neuerdings laute Lobbygruppen, beleidigte Minderheiten, einzelne Richter und die vielzitierte «politische Korrektheit» darüber, was man noch offen sagen, lehren, fordern oder glauben darf. Ein falsches Wort, ein falscher Tweet, und man ist schnell als Fundamentalist oder Diskriminierer angeklagt. «Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand», lautet ein Sprichwort. Dieses Buch zeigt: Es ist besser, wenn Sie dazu auch einen guten Anwalt haben.
Über den Autor
Paul Coleman ist Engländer und leitet die Menschenrechtsorganisation «ADF International» in Wien. Als Experte für Menschenrechte und Internationales Recht war er an mehr als zwanzig Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beteiligt und verantwortete zahlreiche Beschwerden vor anderen internationalen Instanzen, wie etwa dem UN Menschenrechtsausschuß.
Stimmen zum Buch
»Zensur war schon immer Zeichen einer Gesellschaftsform, die innerlich in eine Schieflage geraten ist. Und ja, Demokratie ist ein Wettbewerb der Ideen und kein staatlich-therapeutisches Erziehungsprogramm. Der britische Journalist und Rechtsexperte Paul Coleman hat in seinem Buch „zensiert“ die Architektur hinter den bewusst weichen „Hassredegesetzen“ sichtbar gemacht und zeigt, wie sich von dort aus „eine Kultur der Zensur in Europa geschaffen wird“. Der brillante Ralf Schuler von der BILD hat ein aufrüttelndes Vorwort geschrieben. Beides ein must-read für Einmischer.«
Matthias Claudius
»Coleman schafft es, in dem Buch alle Mechanismen zu entlarven, nach denen diese Gesetze funktionieren, aber auch die Hintergründe offen zulegen, wer und warum sie entworfen wurden (…) Ein Buch voller Fakten, Hintergründe und guter Argumente.«
Wonderwoman
Leseprobe
Klappenbroschur, 288 Seiten
