Beschreibung
Inhalt
Es war noch nie falsch, quer zu denken!
Weil er schon immer “Querdenker” war, wurde Michael Ballweg als selbstständiger Software-Entwickler sehr gut bezahlt. Denn er konnte, wie viele in der Arbeitswelt hoch geschätzte Menschen dieses Typus, die organisatorischen Probleme großer Konzerne erkennen und dafür kreative wie interdisziplinäre Lösungen entwickeln. Genau das definiert die ursprüngliche Bedeutung des Wortes “Querdenker”.
Als er diese Kompetenzen aber anwendete, um sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinanderzusetzen, sich mit anderen darüber austauschte, zum “Querdenken” aufrief und sich für Versammlungs- und Debattenfreiheit einsetzte, wurde Michael Ballweg verhaftet – und “Querdenker” zur Diffamierungsvokabel Nr.1.
Dabei hat Michael Ballweg eine in Deutschland beachtliche außerparlamentarische Opposition auf die Straße gebracht, die für den Erhalt der Demokratie und des Grundgesetzes, gegen diktatorische Hygieneverordnungen und „Total-Desinfizierung“ des Meinungskorridors sowie für die offene Debatte über fragwürdige Maßnahmen eintrat.
Dafür wurde er von der Staatsanwaltschaft Stuttgart unter der fadenscheinigen Anklage des Betrugs verhaftet und für neun Monaten in Untersuchungshaft gehalten; selbst sein gesamtes Vermögen wurde beschlagnahmt.
Dies ist die Geschichte eines “Unpolitischen”, der noch nie an einer Demonstration teilgenommen hatte, bis er die erste seines Lebens selbst anmeldete, eines mündigen Bürgers, der das fundamentale Grundrecht der Versammlungsfreiheit bis zum Verfassungsgericht einklagt und Millionen von Mitbürgern ermutigt hat, ihre demokratischen Grundrechte ebenfalls einzufordern. Und der deshalb zum Staatsfeind Nr. 1, zum “gefährlichsten Querdenker” (Die Zeit, August 2023) der Republik gemacht worden ist.
Das Landgericht Stuttgart hat Anfang Oktober die Vorwürfe wegen Betrugs und Geldwäsche zurückgewiesen und wird kein Strafverfahren eröffnen. Es gibt keine Betrogenen und keinen Betrüger. Doch nicht nur die Staatsgewalt hat Michael Ballweg mit falschen Vorwürfen schikaniert, auch die Medien haben mit Falschbehauptungen und Diffamierungen operiert.
Genug Stoff für mehr als nur eine “Richtigstellung” – die sich auf der Grundlage der Gespräche ergeben, die Michael Ballweg mit Matthias Bröckers und seinem Anwalt Ralf Ludwig geführt hat.
Über die Autoren
Michael Ballweg (Jahrgang 1974) ist ein deutscher Unternehmer aus Stuttgart. Er gründete 2001 die Softwarefirma media access GmbH, mit deren Software weltweit agierende Unternehmen hochspezialisierte Fachkräfte im Ruhestand für bestimmte Projekte reaktivieren können. Im Februar 2020 verkaufte er das Hauptprodukt seiner Firma, um eine lang geplante Weltreise anzutreten. Die Corona-Pandemie kam nicht nur ihm in die Quere – und Ballweg begann Proteste gegen die Einschränkungen der Grundrechte (u. a. Versammlungsverbote) in Deutschland, zuerst in Stuttgart, dann auch in Berlin und anderen deutschen Städten zu organisieren. Dazu gründete er im April 2020 die Gruppe Querdenken-711 und vernetzte sie bundesweit mit gleichartigen Initiativen. Im Juni 2022 nahm die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ballweg mit dem Vorwurf des Betrugs und der Geldwäsche im Zusammenhang mit Querdenken-711 fest. Mehr als 9.000 Menschen hatten Michael Ballweg Geld für ihn und die Querdenken-Bewegung geschenkt; und kein Einziger von ihnen fühlte sich geschädigt. Nach 9 Monaten Haft (davon 6 Wochen in Isolationshaft) wurde Ballweg entlassen, nachdem sich die Vorwürfe seit November 2022 nur noch auf einen “untauglichen versuchten Betrug” reduzierten und neue Vorwürfe wegen Steuerhinterziehung erfunden wurden – im Oktober 2023 lehnte dann das Landgericht Stuttgart die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen versuchten Betruges und Geldwäsche ab, da kein hinreichender Tatverdacht bestehe. Die Anklage zum Vorwurf der Steuerhinterziehung besteht noch, da Ballweg während seines Haftaufenthaltes keine Steuererklärung machte.
Ralf Ludwig (Jahrgang 1972) ist seit 2005 Rechtsanwalt, spezialisiert auf Sozialrecht, Verwaltungsrecht und Verfassungsrecht. Zu Beginn der Coronapandemie erwirkte er über das Bundesverfassungsgericht, dass Demonstrationen auch in Krisenzeiten nicht pauschal verboten sein dürfen und vor den Verwaltungsgerichten, dass die große Querdenkerdemonstration am 29. August 2020 an der Berliner Siegessäule stattfinden konnte. Er gehörte zum Verteidigerteam von Querdenken-Gründer Michael Ballweg in dessen Haftzeit. Im Juni 2021 gründete er das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV).
Mathias Bröckers (Jahrgang 1954) ist freie Journalist und Buchautor, von denen einige internationale Bestseller wurden. Er lebt in Berlin und Zürich.
Leseprobe
Paperback, 196 Seiten
